Pofalla: Deutschland ist in Fahrt - Jobmotor läuft

(30.11.2006) (ots) - Berlin, den 30. November 2006 076/06

Zu den Arbeitslosenzahlen im Monat November erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:

Deutschlands Jobmotor läuft! Erstmals seit vier Jahren sinkt die Arbeitslosenzahl unter vier Millionen. Diese Nachricht unterstreicht eindrucksvoll den positiven Trend.

Nach sieben Jahren Rot-Grün mit Negativrekorden und Unternehmenspleiten ist das für die Menschen ein hoffnungsvolles Signal. Deutschland ist in Fahrt gekommen. Wir dürfen jedoch nicht vergessen: Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor hoch - viel zu hoch. Deswegen fordert die CDU weitere Maßnahmen am Arbeitsmarkt. Die Ansatzpunkte sind klar:

- Die Zeit ist reif für ein Kombilohn-Modell. Junge und ältere Langzeitarbeitslose mit niedrigem Bildungsstand haben heute nahezu keine Chance mehr. Der sinnvolle Einsatz eines Kombilohns erhöht ihre Chancen auf einen langfristig gesicherten Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Damit fördern wir die Schwachen in der Gesellschaft. Denn sozial ist, was Arbeit schafft!

- Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor überreguliert. Deswegen hat die CDU auf dem Dresdner Parteitag ihren Forderungen nach betrieblichen Bündnissen für Arbeit und einer Flexibilisierung des Kündigungsschutzes Nachdruck verliehen. Denn: Unternehmen brauchen Spielräume. Einstellungshemmnisse müssen beseitigt werden.

Deutschland hat die besten Jahre noch vor sich. Der Zeitpunkt für weitere Reformen ist günstig wie noch nie. Wann, wenn nicht jetzt, soll die Politik die Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze weiter verbessern? Die SPD muss endlich von der Bremse.

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