Märkische Oderzeitung: Überlegungen für einen Bundeswehr-Einsatz in Darfur:
(ots) - Es wird immer erstaunlicher, was unsere
Politiker der Bundeswehr zumuten. Nicht nur, dass die Truppe
finanziell ausgeknauscht wird. Im umgekehrten Verhältnis steht der
Drang, die Bundeswehr ins Ausland zu schicken. Verteidigungsminister
Jung scheint mit dem Blick nach Afrika alles übertreffen zu wollen.
Kaumweiter
(26.05.2006) (ots) - Zum veröffentlichten Bericht des Sonderermittlers
Gerhard Schäfer und zur Stellungnahme der Bundesregierung erklärt
Wolfgang Neskovic, Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. im
Parlamentarischen Kontrollgremium:
Nach der Veröffentlichung des Schäfer-Berichts wird der
Klärungsbedarf bei der Frage der politischen Verantwortlichkeit noch
drängender. Dazu brauchen wir weitere Aufklärung, die der
Schäfer-Bericht schon wegen der Art und Weise seines Zustandekommens
gar nicht leisten konnte. Wir sind von einer wirksamen Kontrolle der
Geheimdienste noch weit entfernt. Die beabsichtigten Konsequenzen,
die die Bundesregierung jetzt zieht, sind überfällig. Sie machen
zugleich das Maß des bisherigen Versagens in der Aufsicht über die
Geheimdienste deutlich.
Originaltext: Die Linke.PDS
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DIE LINKE.
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Hendrik Thalheim
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