Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Parteitag / Merkel
(ots) - Kein Risiko
Die CDU setzt personell auf Geschlossenheit: Angela Merkel mit
Top-Ergebnis als Vorsitzende wiedergewählt, auch ihre Stellvertreter
stehen für Kontinuität. Unter ihnen ist der Niedersachse Christian
Wulff erfreulich gestärkt. Lediglich Roland Koch, der von einem
Wahlkampf-Bonusweiter
Der Autokindersitz-Hersteller Maxi-Cosi-Dorel verletzt Patent von HTS BeSafe - Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Kindersitzes "Maxi-Cosi 'Tobi'"
(26.06.2006) (ots) - Der Autokindersitz Maxi-Cosi "Tobi" wurde in
einem Test der Stiftung Warentest - veröffentlicht in Heft 06/2006 -
Testsieger in der Gruppe I.
HTS BeSafe gratuliert Maxi-Cosi-Dorel zu diesem Ergebnis. Der
Maxi-Cosi "Tobi" dürfte diese Platzierung insbesondere aufgrund des
verwendeten Gurtmontagesystems erreicht haben.
Bei diesem Gurtmontagesystem handelt es sich um eine technische
Innovation von HTS BeSafe, für die bereits in den Jahren 2002 und
2003 zwei Europäische Patente angemeldet wurden. Die Patente wurden
vom Europäischen Patentamt unter den Nummern EP 1 539 533 B1
("Vorrichtung zum Festziehen eines Sitzgurtes") sowie EP 1 406 784 B1
("System zur Befestigung eines Kindersitzes und Einstellvorrichtung")
erteilt. Der mehrfach mit guten Testnoten bedachte Autokindersitz HTS
BeSafe "iZi Comfort" verwendet dieses System bereits seit über 3
Jahren.
Ein Vergleich der beiden Sitze hat ergeben, dass die Gurtführung
nahezu identisch ist. Gurtfixierung und Gurtnachstraffer
funktionieren nach ähnlichen Prinzipien.
Das Landgericht Hamburg hat daher am 29. Mai 2006 auf Antrag von
HTS BeSafe eine einstweilige Verfügung erlassen (Geschäfts-Nr. 315 O
327/06). Danach verletzt der Maxi Cosi "Tobi" das Europäische Patent
EP 1 539 533 B1 von HTS BeSafe und darf in seiner jetzigen
Ausgestaltung nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Das Urteil
ist zwar noch nicht rechtskräftig, Maxi-Cosi-Dorel hat jedoch die
Auslieferung gestoppt.
Ein vergleichbares Urteil ist in Norwegen ergangen, wo der Verkauf
des Maxi-Cosi "Tobi mittlerweile eingestellt wurde.
HTS BeSafe hat darüber hinaus Klage erhoben wegen Verletzung des
Europäischen Patents EP 1 406 784 B1 durch den Maxi-Cosi "Tobi" und
ist zuversichtlich, dass diese Klage ebenfalls erfolgreich sein wird.
HTS BeSafe hat das Gurtmontagesystem in mehreren Jahren
Forschungsarbeit entwickelt und dabei mehrere Millionen Euro in
Entwicklung und Crashtests investiert.
Das Gurtmontagesystem erreicht sehr gute, niedrige,
Belastungswerte. Aus diesem Grund wurde der BeSafe "iZi-Comfort" im
Jahr 2003 in seiner Gruppe Testsieger bei der Stiftung Warentest. Das
Modell wird im Test 2006 immer noch als einer der sichersten Sitze
geführt.
Maxi-Cosi Dorel hat es demgegenüber vorgezogen, unser
Gurtmontagesystem und damit unser Innovationsergebnis in
rechtswidriger Weise zu übernehmen. Die norwegische Firma HTS gehört
seit vielen Jahren zu den führenden skandinavischen Herstellern von
Autokindersitzen und anderen Sicherheitsprodukten für Kinder, wie z.
B. Fahrradhelmen. Das Know-how und die Erfahrung von HTS garantieren
die Einhaltung oder sogar Übererfüllung aller einschlägigen
europäischen Sicherheitsnormen beim iZi-Comfort. Das wird durch
unabhängige Tests sichergestellt.
Weitere Informationen:
www.izicomfort.de (Der Kindersitz von HTS Besafe)
www.hts.no (Das Unternehmen HTS)
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