Home   Impressum   AGB   Datenschutz
   

Informationen rund um Deutschland

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Parteitag / Merkel



(ots) - Kein Risiko Die CDU setzt personell auf Geschlossenheit: Angela Merkel mit Top-Ergebnis als Vorsitzende wiedergewählt, auch ihre Stellvertreter stehen für Kontinuität. Unter ihnen ist der Niedersachse Christian Wulff erfreulich gestärkt. Lediglich Roland Koch, der von einem Wahlkampf-Bonus weiter


Der Autokindersitz-Hersteller Maxi-Cosi-Dorel verletzt Patent von HTS BeSafe - Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Kindersitzes "Maxi-Cosi 'Tobi'"

(26.06.2006) (ots) - Der Autokindersitz Maxi-Cosi "Tobi" wurde in einem Test der Stiftung Warentest - veröffentlicht in Heft 06/2006 - Testsieger in der Gruppe I.

HTS BeSafe gratuliert Maxi-Cosi-Dorel zu diesem Ergebnis. Der Maxi-Cosi "Tobi" dürfte diese Platzierung insbesondere aufgrund des verwendeten Gurtmontagesystems erreicht haben.

Bei diesem Gurtmontagesystem handelt es sich um eine technische Innovation von HTS BeSafe, für die bereits in den Jahren 2002 und 2003 zwei Europäische Patente angemeldet wurden. Die Patente wurden vom Europäischen Patentamt unter den Nummern EP 1 539 533 B1 ("Vorrichtung zum Festziehen eines Sitzgurtes") sowie EP 1 406 784 B1 ("System zur Befestigung eines Kindersitzes und Einstellvorrichtung") erteilt. Der mehrfach mit guten Testnoten bedachte Autokindersitz HTS BeSafe "iZi Comfort" verwendet dieses System bereits seit über 3 Jahren.

Ein Vergleich der beiden Sitze hat ergeben, dass die Gurtführung nahezu identisch ist. Gurtfixierung und Gurtnachstraffer funktionieren nach ähnlichen Prinzipien.

Das Landgericht Hamburg hat daher am 29. Mai 2006 auf Antrag von HTS BeSafe eine einstweilige Verfügung erlassen (Geschäfts-Nr. 315 O 327/06). Danach verletzt der Maxi Cosi "Tobi" das Europäische Patent EP 1 539 533 B1 von HTS BeSafe und darf in seiner jetzigen Ausgestaltung nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, Maxi-Cosi-Dorel hat jedoch die Auslieferung gestoppt.

Ein vergleichbares Urteil ist in Norwegen ergangen, wo der Verkauf des Maxi-Cosi "Tobi mittlerweile eingestellt wurde. HTS BeSafe hat darüber hinaus Klage erhoben wegen Verletzung des Europäischen Patents EP 1 406 784 B1 durch den Maxi-Cosi "Tobi" und ist zuversichtlich, dass diese Klage ebenfalls erfolgreich sein wird.

HTS BeSafe hat das Gurtmontagesystem in mehreren Jahren Forschungsarbeit entwickelt und dabei mehrere Millionen Euro in Entwicklung und Crashtests investiert.

Das Gurtmontagesystem erreicht sehr gute, niedrige, Belastungswerte. Aus diesem Grund wurde der BeSafe "iZi-Comfort" im Jahr 2003 in seiner Gruppe Testsieger bei der Stiftung Warentest. Das Modell wird im Test 2006 immer noch als einer der sichersten Sitze geführt.

Maxi-Cosi Dorel hat es demgegenüber vorgezogen, unser Gurtmontagesystem und damit unser Innovationsergebnis in rechtswidriger Weise zu übernehmen. Die norwegische Firma HTS gehört seit vielen Jahren zu den führenden skandinavischen Herstellern von Autokindersitzen und anderen Sicherheitsprodukten für Kinder, wie z. B. Fahrradhelmen. Das Know-how und die Erfahrung von HTS garantieren die Einhaltung oder sogar Übererfüllung aller einschlägigen europäischen Sicherheitsnormen beim iZi-Comfort. Das wird durch unabhängige Tests sichergestellt.

Weitere Informationen: www.izicomfort.de (Der Kindersitz von HTS Besafe) www.hts.no (Das Unternehmen HTS)

Originaltext: HTS BeSafe GmbH Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=57309 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_57309.rss2

Pressekontakt: Marion Schuhmann-Ränsch (Tel. 0171 8 327 627) oder Frank D. Lilleheil (Tel. +47 90 03 89 69)

HTS BeSafe GmbH Ludwig-Erhard-Str. 20, 20982 Pattensen mail: info@hts.no

129700
Werbung
Lausitzer Rundschau: Das Leben nach dem Supertalent-Sieg Michael braucht ein Wunder ... weiter
Neue OZ: Kommentar zu Russland / Theater ... weiter
Lausitzer Rundschau: Auftakt des CDU-Parteitags in Stuttgart Angela orientierungslos ... weiter
Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Hochschule ... weiter
LVZ: CSU-Generalsekretär zu Guttenberg: CSU will bei der Steuerfrage die Herzen bei der CDU erweichen "aber nicht mit brüllend beleidigtem Gesicht" ... weiter
Neue OZ: Kommentar zu Banken / Landesbanken / BayernLB ... weiter


Seite 1 von 19975


Anmeldung News


BRD Gazette
Aktuelles
Firmennachrichten
Arbeit
Bildung
Buntes
Computer & IT
Energie
Familie
Finanzen & Börse
Freizeit
Geschenktipps
Gesundheit
Kultur & Unterhaltung
Medien
Politik
Senioren
Soziales
Sport
Umwelt & Natur
Verbraucherinfo
Wirtschaft & Industrie
Wissenschaft


Deutschlandkarte
Deutschlandkarte
mit Städte- und
Länder-
informationen


Städte & Länder
Bundesländer
Stadt Informationen
Postleitzahlen
Vorwahlen
Kfz Kennzeichen
Branchenbuch
Branchensuche
Branchenbuch
Schlagwortkatalog
Empfehlungen:


im Hintergrund öffnen mehr Informationen schliessen