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Der Autokindersitz-Hersteller Maxi-Cosi-Dorel verletzt Patent von HTS BeSafe - Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Kindersitzes "Maxi-Cosi 'Tobi'" |
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| (26.06.2006) (ots) - Der Autokindersitz Maxi-Cosi "Tobi" wurde in
einem Test der Stiftung Warentest - veröffentlicht in Heft 06/2006 -
Testsieger in der Gruppe I. HTS BeSafe gratuliert Maxi-Cosi-Dorel zu diesem Ergebnis. Der Maxi-Cosi "Tobi" dürfte diese Platzierung insbesondere aufgrund des verwendeten Gurtmontagesystems erreicht haben. Bei diesem Gurtmontagesystem handelt es sich um eine technische Innovation von HTS BeSafe, für die bereits in den Jahren 2002 und 2003 zwei Europäische Patente angemeldet wurden. Die Patente wurden vom Europäischen Patentamt unter den Nummern EP 1 539 533 B1 ("Vorrichtung zum Festziehen eines Sitzgurtes") sowie EP 1 406 784 B1 ("System zur Befestigung eines Kindersitzes und Einstellvorrichtung") erteilt. Der mehrfach mit guten Testnoten bedachte Autokindersitz HTS BeSafe "iZi Comfort" verwendet dieses System bereits seit über 3 Jahren. Ein Vergleich der beiden Sitze hat ergeben, dass die Gurtführung nahezu identisch ist. Gurtfixierung und Gurtnachstraffer funktionieren nach ähnlichen Prinzipien. Das Landgericht Hamburg hat daher am 29. Mai 2006 auf Antrag von HTS BeSafe eine einstweilige Verfügung erlassen (Geschäfts-Nr. 315 O 327/06). Danach verletzt der Maxi Cosi "Tobi" das Europäische Patent EP 1 539 533 B1 von HTS BeSafe und darf in seiner jetzigen Ausgestaltung nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, Maxi-Cosi-Dorel hat jedoch die Auslieferung gestoppt. Ein vergleichbares Urteil ist in Norwegen ergangen, wo der Verkauf des Maxi-Cosi "Tobi mittlerweile eingestellt wurde. HTS BeSafe hat darüber hinaus Klage erhoben wegen Verletzung des Europäischen Patents EP 1 406 784 B1 durch den Maxi-Cosi "Tobi" und ist zuversichtlich, dass diese Klage ebenfalls erfolgreich sein wird. HTS BeSafe hat das Gurtmontagesystem in mehreren Jahren Forschungsarbeit entwickelt und dabei mehrere Millionen Euro in Entwicklung und Crashtests investiert. Das Gurtmontagesystem erreicht sehr gute, niedrige, Belastungswerte. Aus diesem Grund wurde der BeSafe "iZi-Comfort" im Jahr 2003 in seiner Gruppe Testsieger bei der Stiftung Warentest. Das Modell wird im Test 2006 immer noch als einer der sichersten Sitze geführt. Maxi-Cosi Dorel hat es demgegenüber vorgezogen, unser Gurtmontagesystem und damit unser Innovationsergebnis in rechtswidriger Weise zu übernehmen. Die norwegische Firma HTS gehört seit vielen Jahren zu den führenden skandinavischen Herstellern von Autokindersitzen und anderen Sicherheitsprodukten für Kinder, wie z. B. Fahrradhelmen. Das Know-how und die Erfahrung von HTS garantieren die Einhaltung oder sogar Übererfüllung aller einschlägigen europäischen Sicherheitsnormen beim iZi-Comfort. Das wird durch unabhängige Tests sichergestellt. Weitere Informationen: www.izicomfort.de (Der Kindersitz von HTS Besafe) www.hts.no (Das Unternehmen HTS) Originaltext: HTS BeSafe GmbH Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=57309 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_57309.rss2 Pressekontakt: Marion Schuhmann-Ränsch (Tel. 0171 8 327 627) oder Frank D. Lilleheil (Tel. +47 90 03 89 69) HTS BeSafe GmbH Ludwig-Erhard-Str. 20, 20982 Pattensen mail: info@hts.no Für die Nachricht "Der Autokindersitz-Hersteller Maxi-Cosi-Dorel verletzt Patent von HTS BeSafe - Landgericht Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Kindersitzes "Maxi-Cosi 'Tobi'"" übernehmen wir keine Haftung für Richtigkeit oder Volständigkeit. Die inhaltliche Haftung liegt beim presserechtlichen Meldungsgeber: ots / www.izi-comfort.de 129700 |
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