Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rolle des Staates
(ots) - Von Roland Koch war zuletzt nicht viel zu hören
- und wenn, dann war das nicht gerade positiv. Gestern aber hat der
geschäftsführende hessische Ministerpräsident einen Paukenschlag im
positiven Sinne gelandet. In einem Interview lehnte Koch die Rückkehr
zur alten Pendlerpauschale rigoros ab und stellteweiter
(16.05.2008) (ots) - Mit einer gezielten Werbekampagne will die SPD der
drohenden Zweitrangigkeit entkommen. Immerhin ist sie nicht nur die
älteste deutsche Partei, sondern hatte über Jahrzehnte zudem den
Status, über das größte Mitgliederaufgebot zu verfügen. Nun gibt es
zwischen Sozial- und Christdemokraten nicht nur kaum noch
inhaltliche politische Unterschiede - auch die Zahlen zahlender
Mitstreiter sind beinahe identisch. Generalsekretär Hubertus Heil
will deshalb eine Art Parteiaufgebot unter jungen Leuten starten, um
wieder die Nummer 1 in der Parteienlanschaft zu werden. Aber womit
werben? Mit der ausgeprägten sozialen Verantwortung seiner Partei?
Mit ihrer Liebe zum Frieden? Mit dem Kampf um mehr Gerechtigkeit am
Beispiel der jüngsten Diätengelüste auch sozialdemokratischer
Bundestagsabgeordneter? Schröders Agenda, Münteferings Rente mit 67,
Becks Lavieren - das alles hat Zehntausende SPD-Mitglieder bewogen,
teilweise jahrzehntelange Treue zur Partei ihrer Väter und Großväter
zu brechen. Die Hoffnungen auf Einsicht und Umkehr sind mit der
Großen Koalition weiter gesunken. Vermutlich hilft da auch Heils
letztes Aufgebot kaum wirklich. Die SPD hat sehr viel mehr verloren
als Mitglieder und Wähler. Ihr ist das Profil abhanden gekommen. Aber
ohne das wird's mit der Nummer 1 eher schwierig.
Originaltext: Neues Deutschland
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