Westfalenpost: Flurschaden

(18.05.2008) (ots) - Dalai Lama wird der SPD zum Problem Von Jörg Fleischer Es lässt sich ausgiebig darüber spekulieren, wie sehr ein kurzes Treffen zwischen dem Dalai Lama und Außenminister Frank-Walter Steinmeier den berechtigten Anliegen der Tibeter genützt und den sensiblen deutsch-chinesischen Beziehungen geschadet hätte. Steinmeier hätte bei dieser Gelegenheit Courage zeigen und zugleich Worte des Ausgleichs finden können. Er hielt es aber für mutiger, sich nicht mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter zu treffen. Für diese außenpolitische Linie mag es durchaus respektable Gründe geben - nur sollte diese Linie dann bitte auch von allen Mitgliedern der Regierung getragen werden. Steinmeiers Parteifreundin, Heidemarie Wieczorek-Zeul, hat sie konterkariert und Flurschaden angerichtet. Die Entwicklungsministerin trifft sich mit dem Dalai Lama und macht deutlich, dass es mit der Abstimmung in der Koalition und vor allem unter Genossen nicht so weit her ist. Steinmeier, der als möglicher Kanzlerkandidat nicht beschädigt werden soll, steht düpiert da. Und über den ahnungslosen SPD-Chef erfährt die Öffentlichkeit einmal mehr: Es läuft in der Partei vieles an Beck vorbei. Beim Thema Dalai-Lama-Besuch, das ohnehin nicht zu den diplomatischen Meisterstücken der Regierung zählt, stehen die Sozialdemokraten nun als die großen Verlierer da.

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