Home   Impressum   AGB   Datenschutz
   

Informationen rund um Deutschland

Verband der deutschen Internetwirtschaft zum Internet Governance Forum - Deutschland: UN-Konferenz zum Internet: Deutschland nimmt Einfluss



(ots) - Wer bei der globalen Gestaltung der Zukunft des Internet mitreden will, trifft sich am 11. November in Berlin: In hochkarätiger Besetzung bereitet sich Deutschland auf das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen vor. Bevor internationale Vertreter vom 3. bis 6. Dezember in Hyderabad/Indien zusammenkommen, bezieht weiter


Westfalenpost: Die Notbremse Struck und Kauder haben sich verrechnet

(20.05.2008) (ots) - Von Bodo Zapp

Erst regt man sich darüber auf, dann wird es ruhiger und die Diätenerhöhung geht glatt durch - so dachten Struck und Kauder. Falsch gedacht. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union hatten die Stimmung in der Bevölkerung und das Unbehagen eines Teils der Abgeordneten falsch eingeschätzt. Spät, aber gerade noch rechtzeitig machten sie einen Rückzieher von der geplanten üppigen Gehaltserhöhung für Volksvertreter. Bei einer Ohrfeige, die man kommen sieht, muss man ja nicht den Kopf hinhalten. Sie hätten es wissen sollen: Wenn sich Rentner mit einer kargen Erhöhung um 1,1 Prozent begnügen müssen, kommt ein Parlamentarier-Zuschlag von 490 Euro in zwei Stufen nicht gut an. Und zwar unabhängig davon, ob diese Diätenerhöhung nach bestehender Beschlusslage korrekt ist oder nicht. Unter den Kritikern, speziell aus der Opposition, die unanständige Selbstbedienung beklagten, waren allerdings nicht wenige Populisten, die sich vom Protest gegen "die da oben" eigenen Vorteil erhoffen. Verschärfend und entscheidend kam das immer lauter werdende Grummeln in eigenen Koalitionsreihen dazu. Nicht nur bei der SPD, wie Kauder beklagt. Auch aus CDU-Kreisverbänden in unserer Region drangen Warnungen nach Berlin. Wenn es an der Basis heißt, dass man sich bei der Kandidatenaufstellung für die Wahl an das Abstimmungsverhalten bei Diäten erinnern werde, hat der Struck sein Vorgaberecht verloren. Es ist ein Stopp wider eigene Überzeugung, ausgelöst von der Angstbremse. Die Fraktionsführungen haben eine mögliche Schlappe vermieden, mit Ruhm bekleckert haben sie sich nicht.

Originaltext: Westfalenpost Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2

Pressekontakt: Westfalenpost Redaktion Telefon: 02331/9174160

249921
Werbung
Deine Musik. Deine Chance. "Dein Song" / Das Musik-Event 2008 ab 20. Oktober im KI.KA - Wer wird Songwriter des Jahres? ... weiter
"Aus gegebenem Anlass": Marcel Reich-Ranicki im Gespräch mit Thomas Gottschalk ... weiter
9Live International startet Call TV-Show in Indien / Sendefenster auf zweitgrößtem Sender / Über 60 Millionen neue TV-Haushalte ... weiter
Activia mobil: Neu als praktischer Joghurt Drink auch für unterwegs ... weiter
ZDF-Programmhinweis / Montag, 13. Oktober 2008, 19.20 Uhr, Was nun, Frau Merkel? ... weiter
Magische Vorweihnachtszeit: Mit den Ringhotels andere Weihnachtsmärkte entdecken - Genießerarrangements quer durch Deutschland ... weiter


Seite 1 von 18874


Anmeldung News


BRD Gazette
Aktuelles
Firmennachrichten
Arbeit
Bildung
Buntes
Computer & IT
Energie
Familie
Finanzen & Börse
Freizeit
Geschenktipps
Gesundheit
Kultur & Unterhaltung
Medien
Politik
Senioren
Soziales
Sport
Umwelt & Natur
Verbraucherinfo
Wirtschaft & Industrie
Wissenschaft


Deutschlandkarte
Deutschlandkarte
mit Städte- und
Länder-
informationen


Städte & Länder
Bundesländer
Stadt Informationen
Postleitzahlen
Vorwahlen
Kfz Kennzeichen
Branchenbuch
Branchensuche
Branchenbuch
Schlagwortkatalog
Empfehlungen:


im Hintergrund öffnen mehr Informationen schliessen