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Lausitzer Rundschau: Deutscher Afghanistan-Einsatz verlängert Drückeberger



(ots) - Es ist das Eingeständnis einer gescheiterten Strategie, wenn jetzt die Bundesregierung gezwungen ist, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan auszuweiten. Seit mehr als sechs Jahren riskieren deutsche Soldaten ihr Leben in diesem Land, und doch hat sich die Sicherheitslage gerade in den vergangenen Monaten erheblich weiter


Westfalenpost: Was denn nun?

(21.05.2008) (ots) - SPD macht Präsidenten-Frage spannend Von Winfried Dolderer Von Kurt Beck meint man zu wissen, dass er nichts dagegen hätte, wenn im nächsten Jahr Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten zum Präsidenten wiedergewählt würde. Die Frage ist nur: Kommt es in der SPD auf Herrn Beck an? Von Peter Struck ist bekannt, dass er eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützt. Indes, auch auf Herrn Struck kommt es allenfalls bedingt an. Das hat sich gezeigt, als ihm in Sachen Diätenerhöhung die Mehrheit in der Fraktion wegbrach. Bei der SPD weiß man eben derzeit nicht, woran man ist. Dass sie neuerdings geneigt ist, dem populären Köhler eine Herausforderin entgegenzustellen, daran ist im Prinzip nichts zu kritisieren, außer, dass sich darin erneut das Machtvakuum an ihrer Spitze offenbart. Die SPD hat einen Vorsitzenden, den die Parteilinke nach Belieben vor sich hertreibt. Dass eine rot-rot-grüne Präsidentschaftskandidatur den schwankenden Beck um den Rest seiner Glaubwürdigkeit brächte, wird jenen, die sie befürworten, keine große Sorge sein. Nach aller Erfahrung gilt es als unüblich, dass sich ein amtierender Bundespräsident bei unklaren Mehrheitsverhältnissen um eine Wiederwahl bewirbt. Indes, man hat ja mit Köhler schon manch erfrischend Unübliches erlebt. Zu wünschen wäre, dass er sich bald erklärt. Ohne Rücksicht auf die SPD.

Originaltext: Westfalenpost Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2

Pressekontakt: Westfalenpost Redaktion Telefon: 02331/9174160

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