Westfalenpost: Müllers Ahnungen

(08.06.2008) (ots) - Neue Spekulationen um deb Gaspreis Von Stefan Pohl Immer neue Rekordstände des Ölpreises lassen Schlimmes erahnen: Für die deutsche Konjunktur und die Weltwirtschaft, für die Teuerungsraten, für das verfügbare Einkommen der Verbraucher, deren Ausgabenfreude nach den Prognosen schlauer Wirtschaftsforscher ja den Aufschwung stützen soll. Und, nicht zuletzt, für die Gaspreise, die an den Ölpreis gekoppelt sind. Ahnen heißt aber auch: nicht genau wissen. Um wieviel die Gaspreise nun tatsächlich bis zum Herbst steigen, weiß natürlich auch SPD-Mann Müller nicht, der die unselige Angewohnheit von Politikern aller Parteien fortsetzt, Handlungsfähigkeit vorzugaukeln, wo keine ist. Mit einer lässig in die Welt gesetzten Zahl von 40 Prozent, durch keine heute verfügbare Erkenntnis gedeckt, erregt er natürlich Aufmerksamkeit. Er will den Verbrauchern weismachen, die Politik sei an ihrer Seite und könne etwas für sie tun, wenn die Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis wegfalle. Nichts kann sie, allenfalls Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen, und die sind zuletzt für Energiekonzerne so ausgefallen, dass letzte Fesseln gelockert wurden - unter tatkräftiger Mithilfe der Sozialdemokraten. Der Gaspreis wird jedenfalls nicht im Berliner Umweltministerium gemacht. Auch nicht im Wirtschaftsministerium - mit den Kollegen so über Kreuz, dass hier die Ursache für Müllers Warnung zu suchen ist. Der Effekt: Die Verbraucher werden noch ängstlicher, halten ihre Geldbörsen noch fester. Ein wirklich schöner Erfolg!

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