 |
|
|||||
|
|
Westfalenpost: Kurs halten Etappenerfolg für Peer Steinbrück |
||||
|
||||||
|
||||||
| (29.06.2008) (ots) - Von Jörg Bartmann Der Etatstreit ist zu den Akten gelegt. Nach heftigen Kontroversen über den Haushaltsplan mit öffentlichen Schuldzuweisungen hat Finanzminister Steinbrück die Zügel in der Hand. Die Ausgabenwünsche der Ressorts sind reduziert, 2011 soll mit neuen Schulden endgültig Schluss sein. Gedroht hatte er mit einem Etatdiktat, um so die Sparziele der Regierung zu erreichen. Unterstützung fand Steinbrück bei der Kanzlerin, die die Ausgabendisziplin unterstützte. Lobenswert ist, dass er sich ein kleines Finanzpolster schaffte und weniger Privatisierungserlöse sowie Vermögensverkäufe mit einbrachte. Es ist ein ordentliches Etappenziel. Mehr nicht. Wir durften schon mehrfach feststellen, dass Politiker nur bis zur nächsten Wahl denken, Staatsmänner hingegen an die nächste Generation. Deshalb liegt das Thema nicht nur bei der Opposition auf Wiedervorlage, wenn die Schleusen wieder hemmungslos geöffnet werden sollten. Versteht sich - auf Pump. Die Parteien laufen sich vor dem Wahljahr schon warm, heizen eine Rabattschlacht an, die mit finanziellen Versprechungen nur so strotzt. Für Peer Steinbrück wird es nicht einfacher. Die Konjunkturentwicklung ist unsicher und mögliche Zinssteigerungen erschweren die Etatlage. Doch nach vier Jahrzehnten ungebremster Schuldenpolitik ist ein Haushalt ohne neue Kredite zwingend notwendig. Schließlich stehen die Zinsen nach dem Ressort Arbeit und Soziales auf Platz zwei der Ausgabenliste. Für die Bundesschuld beträgt der Aufwand im neuen Etat 42,5 Milliarden Euro. Das kann für Finanzminister Steinbrück nur heißen: Streng Kurs halten. Originaltext: Westfalenpost Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58966 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58966.rss2 Pressekontakt: Westfalenpost Redaktion Telefon: 02331/9174160 Für die Nachricht "Westfalenpost: Kurs halten Etappenerfolg für Peer Steinbrück" übernehmen wir keine Haftung für Richtigkeit oder Volständigkeit. Die inhaltliche Haftung liegt beim presserechtlichen Meldungsgeber: ots / www.westfalenpost.de/ 258180 |
||||||
|
|
|
||||
|
|
|||||
|
||||||
|
|
||||
|
|
||||
|
|||||
|
|||||
|
|
|||||
|
|
NRZ: Zweck erfüllt - Kommentar von Michael Minholz ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
NRZ: Acta und die Folgen - Kommentar von Denise Ludwig ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
WAZ: Unkalkulierbares Risiko - Kommentar von Gerd Heidecke ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Mitteldeutsche Zeitung: zu Rechtsterror ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
WAZ: Ein Mann ohne Maß und Mitte - Kommentar von Kai Wiedermann ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Lausitzer Rundschau: Brandenburger SPD berät über Gebietsrefom ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
Seite 1 von 44966
| ||||||
Anzeigen
Top Thema am 12.02.2012
LVZ: EU-Kommissar Oettinger: Eine Änderung des Gütesiegels Made in Germany sei nicht zeitgemäß Leipzig (ots) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat es
als nicht zeitgemäß bezeichnet, das deutsche Gütesiegel Made in
Germany abzusc weiter
Karriere - Stellenmarkt
10.000 Freie JobsTrotz Krise Stellen bundesweit! Lebenslauf einstellen und Firmen direkt kontakten. Machen Sie jagd auf Ihren Traumjob!
Quickfinder - Marktplatz & Service
Hotelsuche
Anzeigen
Empfehlungen:
|
|
