 |
|
|||||
|
|
Rheinische Post: EU-Regulierung: Weniger ist mehr |
||||
|
||||||
|
||||||
| (30.06.2008) (ots) - von Anja Ingenrieth Brüssels Bürokraten haben die Botschaft der Basis nicht verstanden: Mit dem verschärften Diskriminierungsverbot fördern sie genau jene Angst vor Europas Allmachtsgelüsten, die Irland jüngst zur Ablehnung des Reformvertrags trieb. Klar ist: Jeder Bürger hat Anspruch darauf, vor Benachteiligung aufgrund von Alter, Religion, sexueller Orientierung oder Behinderung geschützt zu werden. Doch dabei ist Augenmaß gefragt. 14 Mitgliedsländer haben die bisherigen EU-Regeln nicht einmal in nationales Recht umgesetzt, da legt die Kommission nach. Und das, ohne die Wirksamkeit der alten Vorschriften belegt zu haben. Das Problem: überzogener Schutz kann sich gegen jene kehren, die ihn brauchen. Mancher Vermieter nimmt Wohnungsbewerber mit Behinderung lieber nicht in die engere Wahl, um juristische Konflikte zu vermeiden. Das kann nicht Sinn der Sache sein. Weniger Regulierungswut ist manchmal mehr: Dies sollte Brüssel beherzigen. Dennoch sind die Proteste in Deutschland übertrieben. Denn: Beim Gleichbehandlungsgesetz brach die Union auf Druck der SPD mit ihrer Doktrin, EU-Recht nur "Eins-zu-eins" in nationales Recht zu übertragen - ging im Zivilrecht ohne Not über die europäischen Vorgaben hinaus. Wenn Brüssel sich ermutigt fühlt nachzuziehen, muss sich Berlin nicht wundern. Bericht: Neues EU-Recht..., Titelseite Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2 Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2304 258468 |
||||||
|
|
|
||||
|
|
|||||
|
||||||
|
|
||||
|
|
||||
|
|||||
|
|||||
|
|
|||||
|
|
HERTHA BSC gewinnt erstes Testspiel in Prenzlau - Raffael erfolgreichster Torschütze ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
HERTHA BSC testet gegen Bursaspor ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Berliner Morgenpost: Pechstein prüft Klage gegen ISU ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Nachrichten aus Berlin (1955) - Mode hautnah / be Berlin macht Rochstraße zum Laufsteg (mit Bild) ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Der Tagesspiegel: Elektronische Stromzähler werden teuer für die Kunden und kosten Jobs - Säumige Zahler kriegen weniger Strom ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Der Tagesspiegel: Steinmeier kündigt Wahlkampf mit Schattenkabinett an ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
Seite 1 von 23995
| ||||||
Top Thema am 05.07.2009
Staatshilfe für Heizungsmodernisierung: Öl-Brennwertanlage mit Solar erhält hohe Förderprämie (mit Bild) (ots) -
Rund 1,7 Millionen Ölheizungen in der Bundesrepublik werden seit
mehr als 18 Jahren betrieben. Weil diese Anlagen deutlich zu viel
Energie ... weiter
Karriere - Stellenmarkt
10.000 Freie JobsTrotz Krise Stellen bundesweit! Lebenslauf einstellen und Firmen direkt kontakten. Machen Sie jagd auf Ihren Traumjob!
Quickfinder - Marktplatz & Service
Hotelsuche
Anzeigen
Empfehlungen:
|
|
