 |
|
|||||
|
|
Rheinische Post: EU-Regulierung: Weniger ist mehr |
||||
|
||||||
|
||||||
| (30.06.2008) (ots) - von Anja Ingenrieth Brüssels Bürokraten haben die Botschaft der Basis nicht verstanden: Mit dem verschärften Diskriminierungsverbot fördern sie genau jene Angst vor Europas Allmachtsgelüsten, die Irland jüngst zur Ablehnung des Reformvertrags trieb. Klar ist: Jeder Bürger hat Anspruch darauf, vor Benachteiligung aufgrund von Alter, Religion, sexueller Orientierung oder Behinderung geschützt zu werden. Doch dabei ist Augenmaß gefragt. 14 Mitgliedsländer haben die bisherigen EU-Regeln nicht einmal in nationales Recht umgesetzt, da legt die Kommission nach. Und das, ohne die Wirksamkeit der alten Vorschriften belegt zu haben. Das Problem: überzogener Schutz kann sich gegen jene kehren, die ihn brauchen. Mancher Vermieter nimmt Wohnungsbewerber mit Behinderung lieber nicht in die engere Wahl, um juristische Konflikte zu vermeiden. Das kann nicht Sinn der Sache sein. Weniger Regulierungswut ist manchmal mehr: Dies sollte Brüssel beherzigen. Dennoch sind die Proteste in Deutschland übertrieben. Denn: Beim Gleichbehandlungsgesetz brach die Union auf Druck der SPD mit ihrer Doktrin, EU-Recht nur "Eins-zu-eins" in nationales Recht zu übertragen - ging im Zivilrecht ohne Not über die europäischen Vorgaben hinaus. Wenn Brüssel sich ermutigt fühlt nachzuziehen, muss sich Berlin nicht wundern. Bericht: Neues EU-Recht..., Titelseite Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2 Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2304 Für die Nachricht "Rheinische Post: EU-Regulierung: Weniger ist mehr" übernehmen wir keine Haftung für Richtigkeit oder Volständigkeit. Die inhaltliche Haftung liegt beim presserechtlichen Meldungsgeber: ots / www.rp-online.de 258468 |
||||||
|
|
|
||||
|
|
|||||
|
||||||
|
|
||||
|
|
||||
|
|||||
|
|||||
|
|
|||||
|
|
Bunga-Bunga auf drei Beinen / WWF-Presseinformation zum Valentinstag: Hinkendes Nashorn in der Liebesfalle. "Sex hinter Gittern" ist Überlebenschance für Sumatra-Nashörner ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Neue Forsa-Umfrage: Junge Generation fürchtet Vorsorgelücke durch zuviel privaten Konsum ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Der Hamburger Hafen gewinnt Marktanteile zurück und blickt auf eine positive Jahresbilanz im Seegüterumschlag ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Nach der Havarie der "Costa Concordia" / Reiseindustrie fordert verstärkte Aufklärungsarbeit von den Reedereien - Kein Ende des Kreuzfahrt-Booms befürchtet ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
LVZ: Sachsen will nach 2020 Geber-Land beim neuen Länderfinanzausgleich sein / Tillich: "Irgendwann möchte man aus dem Hotel Mama ausziehen" ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
|
|
|||||
|
|
Weser-Kurier: Familienunternehmer drohen IG Metall mit Halbierung der Lehrlingsplätze ... weiter | ||||
|
||||||
|
||||||
Seite 1 von 44961
| ||||||
Anzeigen
Top Thema am 12.02.2012
LVZ: EU-Kommissar Oettinger: Eine Änderung des Gütesiegels Made in Germany sei nicht zeitgemäß Leipzig (ots) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat es
als nicht zeitgemäß bezeichnet, das deutsche Gütesiegel Made in
Germany abzusc weiter
Karriere - Stellenmarkt
10.000 Freie JobsTrotz Krise Stellen bundesweit! Lebenslauf einstellen und Firmen direkt kontakten. Machen Sie jagd auf Ihren Traumjob!
Quickfinder - Marktplatz & Service
Hotelsuche
Anzeigen
Empfehlungen:
|
|
