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Pofalla wirft SPD machttaktische Spielchen vor |
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| (04.07.2008) (ots) - Berlin, 4. Juli 2008
079/08 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wirft der SPD im Umgang mit der Linkspartei machttaktische Spielchen vor. In Reaktion auf einen Namensbeitrag von Herman Scheer im Stern schreibt Pofalla auf der CDU-Homepage: "Der Immer-Noch-Schattenminister hat mit seinem Beitrag gezeigt, dass es ihm und weite Teile der SPD nicht mehr um Inhalte geht, sondern nur noch um die Machtfrage." Scheer hatte in seinem Beitrag eine bedingungslose Abgrenzung der SPD von der Linkspartei als "unpolitisch" gebrandmarkt. Es falle deutlich auf, so der CDU-Generalsekretär, dass in der politischen Argumentation der SPD grundlegende Argumente gegen eine weitergehende Zusammenarbeit mit der Linkspartei nur noch von einer grauen Minderheit aus Franz Müntefering, Peter Struck sowie von einigen ostdeutschen SPD-Politikern genannt werden. Alle anderen inklusive des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck verwiesen lediglich auf die Beschlusslage der SPD. Programmatische Hürden, so Pofalla, gebe es, abgesehen von einigen außenpolitischen Vorstellungen, kaum noch. Eher gehe es um persönliche Abneigungen: "In Wirklichkeit steht aber kein Beschluss und kein Programm zwischen diesen beiden Parteien links der Mitte, sondern eine Person: Oskar Lafontaine", schreibt der CDU-Generalsekretär. Den kompletten Namensbeitrag von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla finden Sie auf www.cdu.de Originaltext: CDU Deutschlands Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6518 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6518.rss2 Pressekontakt: CDU Deutschlands CDU-Pressestelle Telefon: 030/22 070 141 - 144 Fax: 030/22 070 145 259382 |
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