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WAZ: Merkelei und Pendlerei. Kommentar von Thomas Wels |
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| (04.07.2008) (ots) - Der Tiger ist aus dem Tank - und in der Union stehen
die CSU-Kollegen hinterm Gitter und schauen feixend zu, wie die
Freunde aus der CDU vor Schrecken durchs Gelände rennen. 1,60 Euro
für den Liter Benzin. Warum in Gottes Namen soll ein vernunftbegabter
CDU-Politiker noch gegen die Rückkehr zur alten Pendlerpauschale
sein? Bloß weil Angela Merkel ein Nein verfügte? Die Ablehnungsfront bröckelt, und zwar völlig zu Recht. Die willkürliche Begrenzung der Pauschale auf 20 Kilometer war Pfusch am Gesetz: Entweder sind die Fahrtkosten Aufwendungen zur Einkommenserzielung und damit steuermindernd, oder sie sind es nicht. Ein bisschen Aufwand gibt's nicht. So hat das auch der Bundesfinanzhof entschieden, und es gibt keinen Zweifel daran, dass auch das Verfassungsgericht so urteilen wird. Dann hat einmal mehr Karlsruhe den Job der Berliner übernommen. Noch dazu hat die Große Koalition den Finanzbeamten eine Menge Arbeit beschert und 15 Millionen Pendlern eine Menge Ärger. Kluge Politik sieht anders aus. Merkel hat ein Pendler-Problem. Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2 Pressekontakt: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: 0201 / 804-2727 zentralredaktion@waz.de 259497 |
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