RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Koalitionsdiskussion auf BRD-Info.net

(15.07.2008) (ots) - Die Debatte über den möglichen oder auch nur denkbaren Fortbestand der Großen Koalition nach 2009, erscheint töricht. Richtig an Peer Steinbrücks Einwurf ins Sommerloch ist lediglich, und dieser Vorwurf richtet sich auch gegen Kurt Beck, dass die SPD gut beraten wäre, sich zu den erkennbaren Ergebnissen dieser Regierung zu bekennen. Aber eine Wahlkampf-Strategie, welche die politische Dominanz der Kanzlerin akzeptiert und die SPD nur als neuerlichen Juniorpartner andient, wäre zum Scheitern verurteilt. Die SPD könnte in dieser wenig ambitionierten Rolle nur verlieren. Sie muss schon ihre Kandidatenfrage endlich regeln und den Kampf um die eigenen Positionen aufnehmen. Wenn Untersuchungen über parteipolitische Präferenzen stimmen, können die großen Parteien mit den richtigen Botschaften ein Wählerpotenzial von je 40 Prozent erreichen. Die Linke stieße bei 20 Prozent an die Decke. Somit ist auch die Angst der SPD, sie könnte von Lafontaine marginalisiert werden, unbegründet. Steinbrücks Argument, das Land wäre für ein Dreierbündnis noch nicht reif, ist hypothetisch. Vorher müssen die Wähler erst einmal Alternativen sehen, um Union und SPD nicht wieder in diese große Koalition des Missvergnügens zu zwingen. Wenn es aber doch so kommt, ist noch genügend Zeit, darüber zu reden.

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