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WAZ: Poß unterstützt Forderung nach niedrigerem Eingangssteuersatz



(ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erhält für seine Forderung nach einem niedrigeren Eingangssteuersatz Rückendeckung aus der eigenen Partei. "Eine solche Steuersenkung verspricht am ehesten positive Auswirkungen auf den Konsum. Denn es profitieren insbesondere Menschen, die dieses Geld nicht weiter


Allg. Zeitung Mainz: Sie ist, wie sie ist Kommentar zu Merkel

(01.12.2008) (ots) - Merkel ist nicht Obama. Das Charisma der Kanzlerin ist begrenzt, sieht hat zwar durchaus Charme, aber er ist nicht mitreißend, und gegen Visionen hegt sie - zu Recht - Argwohn, seitdem die Union 2005 im neoliberalen Rausch beinahe untergegangen wäre. All das ist seit langem bekannt. Und völlig unzweifelhaft ist auch, dass es derzeit in CDU und CSU keine ernsthafte Alternative zu Angela Merkel gibt. Schneidige Attacken zu reiten, wie Friedrich Merz das in Stuttgart einmal mehr tat, ist gerade aus seiner Position heraus nicht so sonderlich schwer und bringt sicheren Beifall. Bedeutet: Diese Kanzlerin erfüllt ihre Aufgabe ordentlich, bekam dafür bei der Vorsitzendenwahl ein sehr gutes Resultat. Begeistern im eigentlich Sinn des Wortes aber kann sie vor allem deshalb nicht, weil sie ist, wie sie ist, weil die Probleme exorbitant schwierig sind, und weil sie sich ihrem Naturell entsprechend weigert, den Menschen das Blaue vom Himmel zu versprechen. Das ist einerseits aller Ehren wert, andererseits wäre eine kleine Prise mehr Mutmachen, mehr Enthusiasmus, derzeit vielleicht doch nicht so schlecht. Im Grunde genommen sind die Delegierten des CDU-Parteitags genau so verunsichert wie ein Großteil der Menschen in diesem Land. Einfache Lösungen gibt es nicht, und ob die nun - auch vom rheinland-pfälzischen Landesverband - geforderten viel beschworenen schnellen Steuersenkungen der Weisheit letzter Schluss sind, steht dahin. Die Naturwissenschaftlerin Merkel weiß, dass der Staat jeden Euro nur einmal ausgeben kann. Gleichwohl hält sich die Taktikerin Merkel für Januar die Option offen, Steuern doch zu senken. Man darf Christian Baldauf und den Seinen abnehmen, dass sie sich mit dem Thema ernsthaft beschäftigt haben; ein Motiv ist gewiss auch: Wer sich in Mainz bei der Landtagswahl 2011 eine Chance gegen Kurt Beck ausrechnen will, muss sich beizeiten profilieren, notfalls auch mit Anträgen, die der Kanzlerin inhaltlch nicht gefallen, die sie aber letztlich nicht krumm nehmen wird.

Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65597 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65597.rss2

Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Isabell Zeitinger Telefon: +49-(0)6131/48-5987 Fax: +49-(0)6131/48-5868 crossmedia@vrm.de

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