Südwest Presse: Kommentar zu Afghanistan auf BRD-Info.net

(01.07.2009) (ots) - Der Tod der drei jungen Bundeswehrsoldaten in der vergangenen Woche in Afghanistan hat die Nation erschüttert. Laut einer neuen Umfrage des Forsa-Instituts sind 61 Prozent der Deutschen dafür, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Die Politik geht auf Tauchstation, wenn das Stichwort Afghanistan fällt. Ist das das Aus für eine Entwicklung, die 1992 mit dem Einsatz von Sanitätssoldaten in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh begann? Damals wurde die Vision einer aktiven Rolle der Bundeswehr als Einsatzarmee auch im Ausland, eingebettet in die internationale Sicherheitspolitik, geboren. Stirbt diese Vision jetzt auf den Schlachtfeldern von Afghanistan? Bestimmt nicht. Sie wird nur eingeholt von der rauen Wirklichkeit internationaler Einsätze. Es ist erstaunlich, dass dies erst jetzt geschieht. Die Bundesregierungen skizzierten gern in der Öffentlichkeit das Bild vom guten deutschen Soldaten, der in der Fremde hilft und humanitäre Aufgaben schultert, während Soldaten anderer Nationen an ihrer Seite die schmutzige Arbeit erledigen, schießen und sterben. Das war der legitime Versuch, die aus NS-Wehrmachtszeiten traumatisierten Deutschen sanft an die neue Rolle der Bundeswehr in einer internationalen Sicherheitsstruktur heranzuführen. Nur versäumte die Politik den zweiten Schritt: Die Debatte um die neue Rolle der Bundeswehr hätte folgen müssen. Jetzt hat die bislang verweigerte Diskussion sie um so härter eingeholt. Sie ist von ähnlicher Brisanz wie die um die Wiederbewaffnung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Es geht dabei in Wahrheit nur vordergründig um den Afghanistan-Einsatz. Deshalb ist auch die Frage müßig, ob Deutschland unbedingt am Hindukusch verteidigt werden muss. Es geht um die Einsätze in einer internationalen Truppe an irgendeinem Krisenherd im Rest der Welt und die Rolle Deutschlands und der Bundeswehr in diesem neuen Sicherheitsgefüge. Muss es überhaupt solche riskanten und auch teuren Einsätze in fernen Ländern geben? Ja, ein deutscher Sonderweg, vorbei an der Staatengemeinschaft, ist nicht vorstellbar. Die Einsätze dürfen nur unter UN-Mandat oder auf Anforderung der Europäischen Union stattfinden, gemeinsam mit den Soldaten anderer Nationen - vorausgesetzt, Bundesregierung und Bundestag stimmen zu. Das schließt isolierte Irrwege wie den Einmarsch der US-Truppen in den Irak weitgehend aus. Warum man sich an einer solchen Truppe überhaupt beteiligen muss? Weil es unvorstellbar grausame Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt, die eine Staatengemeinschaft nicht hinnehmen darf, wenn sie sich nicht mitschuldig machen will. Dazu gehören zum Beispiel die Massaker von Srebrenica, die Konzentrationslager im Balkankrieg und der Genozid in Ruanda, aber auch die willkürlichen Morde durch die Taliban in Afghanistan. Dass die Schwelle für ein militärisches Eingreifen in einem fremden Land hoch sein muss, versteht sich von selbst. Für Rambos ist kein Platz. Der deutsche Weg war schon bisher der richtige: Als Helfer auch für die Zivilbevölkerung auftreten, nicht als Besatzer, wie die US-Truppen es im Irak praktizierten und sich alle Sympathien verscherzten. Wer in solche Einsätze geht, muss wissen, wie er wieder heraus kommt. Das bedeutet: Parallel zu einem Militäreinsatz muss der Aufbau ziviler Sicherheits- und Verwaltungsstrukturen im Land schnell vorangetrieben werden. Auch das ist eine Lehre aus Afghanistan, wo dieser Aufbau lange Zeit stockte. Sonst rückt ein Ende des Auslandseinsatzes in weite Ferne. Oder der Einsatz war vergebens, weil nach dem Abschied die alten Machtstrukturen fröhlich Urstände feiern. Das kann niemand wollen. Auch in Afghanistan nicht.

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