Mindener Tageblatt: Kommentar zu 100 Tage schwarz-gelbe Koalition / Wunsch und Wirklichkeit auf BRD-Info.net

(03.02.2010) (ots) - Von Christoph Pepper Diese ersten hundert Tage hatte sich die schwarz-gelbe Wunschkoalition sicher anders vorgestellt - ihre Wählerinnen und Wähler vermutlich auch. Statt energischen Durchstartens gab es viel Holperei und Hickhack, eine unvermutete Kabinettsumbildung, einen Untersuchungsausschuss, die ein oder andere Steilvorlage für die Opposition und vor allem reichlich Nörgelei, auch aus den eigenen Reihen. Koalitionspolitiker, die die Außenansicht des Bündnisses als verbesserungswürdig beschreiben, wird niemand der Übertreibung zeihen. Neu ist das alles nicht. Auch in Vergangenheit taten sich neue Regierungsbündnisse anfangs schwer, man denke nur an das rot-grüne "Projekt" oder die schwarz-rote Zwangsehe. Union und FDP hatten allerdings schon in ihrem aufeinander ausgerichteten Wahlkampf den Eindruck zu erwecken versucht, zwischen sie passe kein dickeres Positionspapier - umso größer war die Überraschung beim Wählervolk wie bei den unmittelbar handelnden Politikern, dass hier plötzlich doch drei verschienene Parteien mit teils sehr unterschiedlichen Standpunkten ungeahnte Schwierigkeiten hatten, diese unter einen gemeinsamen Hut zu bekommen. Eine eher schwammige Koalitionsvereinbarung, in der vieles einfach nur vertagt wurde, war das Resultat. Entsprechend konfliktgefährdet gestaltet sich das Regierungshandeln - auch ohne Querschüsse aus Bundesländern mit drohenden Wahlterminen. Konnte jedoch die Große Koalition ihr inneres Knirschen immer mit dem Hinweis auf die eigentlich unvereinbare Partner-Substanz entschuldigen, entfällt diese Ausrede für die bürgerliche Variante. Die hatte sich ja gerade mit vermeintlicher Seelenverwandtschaft und - nicht nur daraus resultierender - professioneller Effektivität angedient. Den entsprechenden Nachweis ist sie in den Augen vieler ihrer Wähler vom vergangenen September immer noch schuldig. Bis zur NRW-Wahl bleiben keine weiteren 100 Tage, um den Eindruck zu korrigieren.

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