Mindener Tageblatt: Kommentar zu FDP und Reformtempo / Druck erzeugt Gegendruck

(08.02.2010) (ots) - Von Christoph Pepper Die FDP will mehr Tempo bei der Reformpolitik machen, hat sie bei ihrem Krisengespräch am Wochenende beschlossen. Damit reagiert sie auf die sinkenden Umfragewerte und das in jüngster Zeit doch etwas angekratzt wirkende äußere Erscheinungsbild. Ob beides mit mehr Reformdruck aufzupolieren ist? Da sollten sich die Liberalen keine allzu großen Illusionen machen. Es könnte auch das Gegenteil passieren. Erste Konsequenz dürfte vielmehr ein noch unwilligerer Koalitionspartner sein: der hat in seiner Situationsanalyse offenbar schon jetzt den Eindruck, von der Wählerschaft für zu viel Reformfreudigkeit abgestraft zu werden. Weshalb er mancherlei hinhaltenden Widerstand leistet. Sollte der sich angesichts weiterer liberaler Reformoffensiven noch verstärken, samt dem dabei dann unvermeidlichen Eindruck hässlichen Gezerres bis hin zur politischen Unbeweglichkeit, litte der Ruf aller Beteiligten weiter. Vor allem der des Provokateurs. Ganz sicher auch unterliefe der FDP ein Missverständnis, interpretierte sie ihr stolzes Bundestagswahlergebnis als ausschließlich solchen Wählern zu verdanken, die dieses Land bis auf die Grundfesten liberalisieren wollen. Es gab auch jene, denen es eher um einen pragmatischen Machtwechsel ging, hin zu einer vermeintlich reibungsfreier zusammenarbeitenden bürgerlichen Koalition mit gewisser ideologischer Grundüberzeugung. Dass diese vermeintliche Seelenverwandtschaft sich den Wählern plötzlich als Irrtum herausstellt, ist nicht unbedingt der FDP anzulasten. Dafür aber eine wohl nur mit langjähriger Opposition zu erklärende Blauäugigkeit, man werde dem Koalitionspartner schon die Augen für das politisch Notwendige öffnen können. Und so müssen die Liberalen plötzlich eine Union erleben, die ganz offen mit Absetzbewegungen liebäugelt. Sie mit mehr Reformeifer unter Druck setzen zu wollen, spielt ihr höchstens in die Blockierer-Hände.

Originaltext: Mindener Tageblatt Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/71694 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_71694.rss2

Pressekontakt: Mindener Tageblatt Christoph Pepper Telefon: (0571) 882-/-248 chp@mt-online.de

Für die Nachricht "Mindener Tageblatt: Kommentar zu FDP und Reformtempo / Druck erzeugt Gegendruck" übernehmen wir keine Haftung für Richtigkeit oder Volständigkeit. Die inhaltliche Haftung liegt beim presserechtlichen Meldungsgeber: ots / www.mt-online.de

363369
NDR: Senat bestätigte schon 2006 "Schwachstellen" im Jugendamt Hamburg-Mitte ... weiter
Individualisierte Medizin - kein Allheilmittel, aber Forschungsbereich mit Potential / Symposium der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft ... weiter
Keitel zum BDI-U.S. Congressional Roundtable: Wachstum durch Abbau von Handelsbarrieren ... weiter
ots.Audio: Miss Piggy freut sich auf die Goldene Kamera und Hape Kerkeling: "Er ist ein großer Gentleman und vielleicht singen wir heute miteinander" ... weiter
Quoten: Bis zu 9,11 Millionen Zuschauer sahen 1.000. Jubiläumsfolge von "Wer wird Millionär?" ... weiter
KLÖNPOTT & MUSIK - Verein startet mit neuer Veranstaltung ... weiter


Seite 1 von 44799
Anzeigen
Top Thema am 04.02.2012
LVZ: EU-Kommissar Oettinger: Eine Änderung des Gütesiegels Made in Germany sei nicht zeitgemäß Leipzig (ots) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat es als nicht zeitgemäß bezeichnet, das deutsche Gütesiegel Made in Germany abzusc weiter
Karriere - Stellenmarkt
Stellenmarkt 10.000 Freie Jobs
Trotz Krise Stellen bundesweit! Lebenslauf einstellen und Firmen direkt kontakten. Machen Sie jagd auf Ihren Traumjob!
Quickfinder - Marktplatz & Service
Hotelsuche
Anzeigen
Login:Passwort:
Empfehlungen:
| Impressum | Datenschutz| AGB |


im Hintergrund öffnen mehr Informationen schliessen