Neue OZ: Kommentar zu Iran / Atom / Konflikte

(09.02.2010) (ots) - China stark einbinden

Wie lange möchten sich die Staats- und Regierungschefs der EU und USA noch vom iranischen Regime vorführen lassen? Als US-Präsident Obama den Ajatollahs vor Monaten direkte Gespräche vorgeschlagen hat, konnte man dies noch als letzten Versuch für eine harmonische Dialoglösung des Atomkonflikts rechtfertigen. Doch mittlerweile sollte klar sein: Präsident Ahmadinedschad ist gar nicht gewillt, die ausgestreckte Hand zu ergreifen, sondern er zeigt dem Westen nur grinsend die kalte Schulter.

Die Beschwichtigungspolitik des Westens ist somit gescheitert. Die Alternative lautet aber nicht Militärschlag, wie er in Israel offen diskutiert wird. Aus verständlichem Grund. Schließlich wäre die Sicherheit Israels im Falle einer atomaren Bewaffnung des iranischen Regimes existenziell gefährdet. Doch die Risiken eines Waffengangs sind so groß, dass nicht eine weitere Lunte an das Pulverfass Nahost gelegt werden darf.

Statt überflüssigen Säbelrasselns müssen jetzt Taten folgen. Der Westen muss das iranische Regime wirtschaftlich und politisch so hart wie möglich isolieren und sanktionieren. Das bisherige Embargo ist leider so harmlos, dass es selbst deutsche und US-Firmen nicht von lukrativen Iran-Geschäften abhält. Zudem müssen Russland und China stärker eingebunden werden, damit die UNO den Druck auf das Unrechtsregime von allen Seiten erhöht.

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