Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Afghanistan / Ausschuss

(19.03.2010) (ots) - Drängende Fragen

Der Bundestag sollte sich vor Kurzsichtigkeit hüten. Zwar ist es notwendig, die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers zu prüfen. Hat Karl-Theodor zu Guttenberg nur Sündenböcke für seine Fehleinschätzungen gesucht? Hat er die Öffentlichkeit getäuscht? Diese Fragen müssen schon aus Gründen der politischen Hygiene geklärt werden. Doch darf dies nicht den Blick auf Kernfragen versperren.

Fest steht: Der Kampf in Afghanistan ist und bleibt umstritten. Und je härter er geführt wird, desto mehr wächst die Gefahr tödlicher Fehler. Blutige Belege dafür sind die vielen zivilen Opfer: Mehr als 2400 waren es nach UNO-Angaben allein im vergangenen Jahr.

Bei Kundus hat sich nun auch die Bundeswehr die Finger schmutzig gemacht. Und spätestens seitdem wüsste man gern genauer, wie "robust" ihr Mandat denn nun ist, ob wirklich alles getan wird, um unschuldige Opfer zu vermeiden. Und wie erreicht werden kann, dass Fehler schneller aufgeklärt werden.

Darüber muss genauso intensiv diskutiert werden wie über Guttenbergs mutmaßliche Fehltritte. Er ist zwar eine zentrale Figur des Geschehens - aber längst nicht von so großer Bedeutung, als dass darüber unverändert drängende Grundsatzfragen zu Krieg und Frieden vernachlässigt werden dürfen.

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