Eigentor
Die Zeiten, in denen Oskar Lafontaine bei den Bundesbürgern und den Bürgern des Saarlandes wegen seiner Regierungserfolge und seiner Intelligenz hoch im Kurs stand, sind wohl endgültig vorbei. Was auch immer diesen ambitionierten Mann reitet, er reitet auf falschem Kurs. Zunächst sah es so aus, als könne der König von der Saar mit seiner neuen Partei – der Linken – die SPD aushebeln und über den Umweg einer Koalition wieder in Macht und Würden geraten, ohne sein Gesicht zu verlieren. Doch dann lief alles ganz anders. Die SPD machte klar, dass ein Zusammengehen mit der Linken unerwünscht sei. Sie verlor deswegen selbst an Boden, bleibt aber in der Sache stur. Nun schwimmen Lafontaines Felle auch davon – und ... weiter
Die neue Internetseite von Hartmut Koschyk als Referenz für andere Abgeordnete des Bundestags
„Ich bin der festen Überzeugung, dass ein gelungener Internetauftritt eine wichtige Kommunikationsbrücke zwischen Bürgern und Politikern darstellen kann.“, antwortete Hartmut Koschyk auf die Frage, warum er sich für seinen neuen Internetauftritt entschieden habe. Da mittlerweile nicht nur junge, sondern auch ältere Menschen das neue Medium Internet nutzen, sei es ein logischer Schritt gewesen, einen Internetauftritt zu erstellen, welcher gerade durch aktuelle Informationen zu politischen Themen, wie auch durch seine Benutzerfreundlichkeit hervorsticht. So haben Besucher die Möglichkeit, alle veröffentlichten Artikel zu kommentieren und eigene Diskussionsrunden zu erstellen. Natürlich nimmt auch Hartmut Koschyk aktiv an diesen Diskussionsrunden ... weiter
Wahldebakel

Amtsinhaber mit großem Bekanntheitsgrad werden meistens gerne wieder gewählt, weil man weiß, was man an ihnen hat. So ganz geklappt hat das in Kiel dieses mal nicht – und zwar bei den Oberbürgermeisterwahlen. Angelika Volquartz (CDU) hat es nicht nochmals ins Rathaus geschafft und wurde von dem relativ unbekannten Thorsten Albig (SPD) klar geschlagen. Albig durfte ich sich sogar über eine absolute Mehrheit freuen. Damit war die Schmach von vor sechs Jahren endgültig getilgt. Damals hatte nach jahrelanger SPD-Vorherrschaft die CDU-Kandidatin den Oberbürgermeisterposten in der SPD-Hochburg besetzt.

Fleißig mag sie ja gewesen sein, die Frau Volquartz, beliebt war sie jedoch nie! Zu oft ... weiter

Abglanz

Ja, wo kämen wir denn da auch hin. Der Pleitegeier – Finanzkrise genannt – hat nun sogar heilige Kühe im Griff!

Die Stadt Lübeck wollte in diesem Jahr wegen leerer Stadtkassen die Weihnachtsbeleuchtung verkaufen. Zwar sind gerade der Lübecker Weihnachtsmarkt und die festlich geschmückte Stadt ein touristisches Glanzstück der alten Hansestadt, aber Geld regiert eben die Welt – und folglich ist dessen Fehlen ein Anlass, auch heilige Kühe zu schlachten und dem Streben nach Mammon zu opfern. Die Weihnachtsstadt des Nordens mag ja verzweifelte Schritte nötig gehabt haben – aber eine andere Lösung war doch möglich, wie sich jetzt gezeigt hat. Oder war es gar so, dass ... weiter

Stuttgart (ots) - Der Respekt vor der Tarifautonomie gehörte bislang zu den akzeptierten Grundsätzen bürgerlicher Regierungen. Die Tarifautonomie war doch auch das Kampfargument der Regierung Merkel gegen gesetzliche Mindestlöhne. Das legt den Verdacht von Nebenabsichten bei von der Leyens Wortmeldung nahe. Die Ministerin macht sich hübsch für die SPD. Sie verfolgt seit längerem die Strategie, sich für den Fall eines künftigen Falles bereitzuhalten. Sollte es nach der nächsten Bundestagswahl zu einer großen Koalition ... weiter

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Krankenkassen angesichts der Milliarden-Überschüsse zu Beitragsrückerstattungen an die Versicherten aufgefordert. "Wenn wirklich alle Kassen, die es sich leisten können, etwas an ihre Mitglieder zurückzahlen, dann könnten davon einige Millionen gesetzlich Versicherte profitieren", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Die Krankenkassen sollten nun handeln, sie können ihren Mitgliedern Geld auszahlen." ... weiter

Köln (ots) - Bei den Grünen ist eine Debatte um die Unabhängigkeit der Partei und mögliche Koalitionspartner auf Bundes- wie auf Landesebene im Gange. "Ich finde, wir Grünen sind gut beraten, in der politischen Auseinandersetzung einen Kurs der Eigenständigkeit zu fahren", sagte die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann im Ge-spräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). Vor allem die Bundestags-fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin hatten sich in der jüngeren Vergangen-heit ... weiter

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat sich für eine Grundgesetzänderung ausgesprochen, um eine bessere Kooperation zwischen Bund und Ländern im Bereich der Wissenschaft zu ermöglichen. "Das ist eine gute Sache", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) mit Blick auf einen entsprechenden Vorstoß von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). "Im Bereich der Wissenschaft diskutieren wir das ja schon eine ganze ... weiter



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