Berlin Vertretungshalber

Hochrangige Politiker können es sich nicht leisten, in einer Bundestagssitzung einzuschlafen oder gar fernzubleiben. Sie hetzen von Termin zu Arbeitsgruppe, von Sitzung zu Pressekonferenz. Auch dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier geht es nicht anders.

Jüngst musste der seine Gäste stundenlang warten lassen, weil einer seiner Termine im Kanzleramt sich endlos hingeschleppt hatte. Er sollte zu diesem Zeitpunkt eigentlich eine Rede zum Thema "Miteinander in Vielfalt - für ein weltoffenes Deutschland" vor jungen Migranten halten. Es ist ganz besonders peinlich, wenn ein so hochrangiger Politiker nicht auftaucht, denn als geladener Gast kann man ja nicht einfach weggehen. Schließlich erbarmte ... weiter

Zaunkönig

Alle warten gespannt auf die nächsten Wahlen in Deutschland. Die Wahl in Amerika ist zugegebenermaßen interessanter, aber nach der Aufstellung von Sarah Palin als Vizepräsidentin des Kandidaten McCain schlagen alle Zeiger in Richtung Obama. Das nimmt dem ganzen etwas die Spannung – zumal, wenn man weiß, dass eigentlich keiner mit dem Schuldenberg fertig werden kann, denn Herr Bush hinterlässt! Die Probleme in Deutschland erscheinen da überschaubarer.

Hier gibt es eine starke CDU, eine neu erstarkende CSU, eine schwächelnde SPD und eine erstarkende Linke. Oskar Lafointaine möchte zu gerne erleben, dass er die SPD politisch aushebelt. Dazu ist ihm jedes Mittel recht. Zunächst mal aber ... weiter

Barrack Obama in Berlin

In Berlin hatte ja schon so mancher seinen Koffer stehen, wie ein Schlager einst verlauten ließ und auch Politiker von Weltrang haben sich hier mit bedeutenden Worten in die Geschichtsbücher gehievt. Man erinnert sich an historische Sätze von John F. Kennedy, Willy Brandt, Reagan und Gorbatchov. Damals war es die trennende Mauer zwischen beiden Teilen Deutschlands, die Anlass zum Anreisen gab.

Kein Wunder also, dass der neue Superstar der amerikanischen Vorwahlen, Barrack Obama, nun auch seinen Ruf in Berlin zementieren wollte. Dazu brauchte er keine Mauer – ganz im Gegenteil: er will auf seine politischen Fahnen schreiben, die Mauern in den Köpfen seiner Landsleute und Allianzpartner einzurennen. Sein Motto: Wandel an den wir ... weiter

Halle (ots) - Die CDU-geführten Regierungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundesrat blockieren, wenn es eine zu starke Senkung der Solarförderung vorsieht. "Die mitteldeutschen Länder stehen an der Seite des Bundesumweltministers", sagte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) mit Blick auf Norbert Röttgen (CDU), der im Gegensatz zum Wirtschaftsflügel ... weiter

Saarbrücken (ots) - Passagiere werden sich künftig bei Streitigkeit mit Fluggesellschaften um Schadensersatz wegen Annullierungen, Verspätungen oder Gepäckschäden an eine Schlichtungsstelle wenden können. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Die Schlichtung ermöglicht schnelle und unbürokratische Lösungen." Beide Seiten würden davon profitieren. Die Ministerin und die Luftverkehrswirtschaft hatten sich nach zähen Verhandlungen kürzlich ... weiter

Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung von Henning Vöpel, Konjunkturexperte am Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI), bleibt den EU-Ländern keine andere Wahl, als Griechenland weiter finanziell zu unterstützen. "Die Solvenz Griechenlands sicherstellen und strukturelle Reformen verwirklichen - beides kostet Geld, das Athen nie und nimmer allein schultern könnte", sagte Vöpel der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone würde die Ansteckungsgefahr für ... weiter

Düsseldorf (ots) - Angesichts der geplanten Reform des Flensburger Punktekataloges hat der Deutsche Verkehrsgerichtstag für den Systemübergang eine Amnestie für alle Verkehrssünder empfohlen. "Nach meiner Ansicht kann das nur so laufen, dass man einen scharfen Schnitt macht und sagt: Das ist nun alles Vergangenheit und jetzt wird neu angesammelt", sagte Verkehrsgerichtstags-Präsident Kay Nehm der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Nehm begrüßte die Reformvorschläge von Bundesverkehrsminister ... weiter



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